Von den Anfängen und dem Ende der Polizei
Ein Anti-Polizeiabend von und mit Pups beim Anti-Knast-Tag vom ABC Ruhr
Freund und Helfer? Vertreidiger_innen von Freiheit und Sicherheit. Viele verherrlichende Narrative ranken sich um Polizei und ihre Rolle in der Gesellschaft.
Der Vortrag geht zunächst auf eine Zeitreise, zu den Anfängen von Polizei im heutigen Sinn, danach geht es um den Status Quo und schließlich über Konzepte für eine Welt ohne Polizei.
Der Vortragsabend soll Gelegenheiten zur Vernetzung, zum Wissensaustausch sowie zur Entwicklung neuer Bündnisse und konkreter Ideen bieten. Alles mit dem Ziel, endlich eine fundierte Debatte zur Rolle der Polizei in Deutschland zu etablieren und eine greifbare Vision einer Welt ohne Polizei zu schaffen.
Willkommen sind:
- Forschende, Aktivist_innen & Journalist_innen
- Menschen mit Erfahrungen in Transformative Justice, Nachbarschaftsorganisation und autonomen Notrufen
- Betroffene rassistischer Polizeigewalt
- und alle mit Interesse rund um das Thema #ProblemPolizei.
Der Abend ist Treffpunkt für alle, die sich eine solidarische Welt ohne Polizei und Repression wünschen und gesellschaftspolitische Ansätze zur Überwindung von Gewalt entwickeln möchten.
Polizei abschaffen, diese Forderung gilt hier bestenfalls als abwegig und schlimmstenfalls als radikal, und sogar in linken politischen Kreisen als realitätsfern. Die Polizei genießt in Deutschland eine positive Wahrnehmung und nahezu uneingeschränktes gesellschaftliches Vertraue durch das gesamte politische Spektrum. Bei Stichworten wie Polizeigewalt und Rassismus heißt es meistens schnell: “Solche Probleme gibt es doch nur Amerika, nicht bei uns.” Fakt ist jedoch: derartige Probleme gibt es in Deutschland sehr wohl. Angefangen von strukturellem Rassismus über rechtsradikale Strömungen bei der Polizei, Untätigkeit bei Sexualstraftaten und Kriminalisierung von Minderheiten bis hin zu Todesfällen in Polizeigewahrsam -- die Probleme, die es anderswo gibt, haben wir hier auch. Mit dem Unterschied, dass bei uns keiner darüber redet. Das ist schlimm und bedeutet auch, dass es für die Opfer polizeilicher Gewalt kaum Ressourcen gibt; wer in Deutschland beispielsweise einen Polizisten wegen Körperverletzung verklagt, wird de facto immer mit Gegenanzeige belegt (körperlicher Widerstand o.ä.), und somit kriminalisiert.
Obwohl alles darauf hindeutet, dass Deutschland in Sachen Polizeiproblem alles andere als ein Sonderfall ist, tun sich Öffentlichkeit, Medien und Forschung besonders schwer, sich mit der Thematik kritisch auseinanderzusetzen. Artikel auf Nachrichtenseiten (v.a. regionale Medien) zu Polizeieinsätzen und potentiellen Vergehen aller Art lesen sich häufig 1:1 wie die zugehörigen Pressemitteilungen der Polizei. Es ist schwierig, über das Thema objektiv zu forschen und dementsprechend auch gar nicht so einfach, sich als interessierter Mensch darüber kritisch zu informieren. Eine von vielen Seiten geforderte unabhängige Polizeistudie wurde über Jahre verzögert und wird nun zwar endlich durchgeführt, allerdings bezahlt vom Innenministerium und umgesetzt von Forschenden an der Deutschen Hochschule der Polizei. In der politischen Debatte mangelt es an unabhängigen Stimmen; wenn es um mögliche Probleme bei der Polizei geht, hört man vornehmlich Narrative von Einzelfällen, aber bloß nichts über strukturelle Ursachen.
Muss das eigentlich so sein? Könnte es nicht auch in Deutschland eine fundierte Debatte zu diesen Themen geben, anstatt immer weiter so zu tun, als ob die deutsche Polizei unproblematisch und über jeden Zweifel erhaben sei? Ist es nicht an der Zeit, auch bei uns eine grundsätzliche Diskussion zu Problemen in der Ausübung staatlicher Gewalt zu führen?