Atomwaffen sind verboten – hilft uns das?

In Zeiten abnehmenden Friedens und zunehmender Kriegstüchtigkeit erreichen uns die Ziele der Vereinten Nationen nur noch im Flüsterton: „Wir, die Völker der Vereinten Nationen (sind) fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren“ (Präambel der Charta der Vereinten Nationen). Seit dem 2. Weltkrieg war die Gefahr eines Atomkriegs noch nie so akut wie heute, die jährlich eingestellte „Doomsday-Clock“ – Weltuntergangsuhr – des Bulletin of Atomic Scientists steht auf 90 Sekunden vor 12, die Abrüstungsabkommen der 80er und 90er Jahre wurden aufgekündigt oder werden blockiert, während neue Forschungsergebnisse die verheerenden Folgen des Einsatzes von nur einem Bruchteil des atomaren Potentials zeigen. Aus Sorge um unser Überleben verabschiedete die Vollversammlung der UN am 07.07.2017 den Atomwaffenverbotsvertrag AVV, englisch „Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons TPNW“. Er verbietet Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung und Einsatz von Atomwaffen sowie die Drohung damit. Er trat am 22.01.2021 völkerrechtlich verbindlich in Kraft. Er ist zur Zeit der einzige handlungsfähige und wachsende atomare Abrüstungsvertrag, 93 Staaten haben ihn bisher unterzeichnet, sie repräsentieren fast 50% der Weltbevölkerung. Keine Atommacht ist dem Vertrag beigetreten, auch alle NATO-Staaten nicht. Auf Initiative der Ampelregierung hat Deutschland seit kurzem den Beobachterstatus inne. Getragen wird er vor allem von Staaten des globalen Südens, unterstützt von etwa 600 Organisationen der Zivilgesellschaft. Kann dieses „Bündnis der Machtlosen“, der „internationalen Zwerge“, Geschichte schreiben und die Welt vor der „Geißel des Krieges“, zumindest vor der des Atomkrieges, bewahren? Dieses Thema wollen wir am 3. Jahrestag des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags vertiefen und mit Ihnen diskutieren.

Prof. Dr. Hans-Joachim Heintze, Jurist und Professor am Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der RUB, zum Thema: Verbietet das Völkerrecht Atomwaffen? Wie ist die Haltung der Atommächte zu bewerten? Macht sie den Vertrag sinnlos?

Max Lucks, MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Mitglied des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, zum Thema: Einsatz für den Nichtverbreitungsvertrag im Deutschen Bundestag, insbesondere im Ausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung.

Dr. med. Ingrid Farzin, Ärztin für Allgemeinmedizin, langjähriges Mitglied der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs (IPPNW), zum Thema: Die Rolle der Zivilgesellschaft beim Atomwaffenverbot am Beispiel der IPPNW.